Die sozialistische Revolution steht nicht gerade auf der Tagesordnung, daher besteht keine Notwendigkeit, jetzt schon über die Details der Transformation zu spekulieren.
Revolutionen fallen natürlich nicht vom Himmel. Bevor das Bürgertum die Macht der Feudalherren brechen konnte, hatte sich in den Nischen der alten Gesellschaft der Kapitalismus und somit eine ökonomische Machtbasis der Bourgeoisie kräftig entwickelt. Die Macht fiel dem Bürgertum zwar nicht wie reife Früchte in den Schoß, es musste kräftig rütteln an den Bäumen – dennoch war die Welt bereit für eine neue Zeit. Eine junge, dynamische Klasse, erfüllt von Kultur und Wissenschaft, ergriff mutig diese Chance; viele Bürger opferten auf den Barrikaden ihr Leben für Freiheit, Demokratie und Fortschritt.
Auch eine sozialistische Revolution kann nur erfolgreich sein, wenn die Welt für sie reif ist. Dies bedeutet, dass sich die Voraussetzungen für die gesellschaftliche Transformation im Schoß der kapitalistischen Gesellschaft entwickeln müssen. Um diese Entwicklung voran zu treiben, kann und muss die Arbeiterklasse die Instrumente der Demokratie nutzen. Zu den notwendigen Etappenzielen gehören:
- Die Entwicklung eines wehrhaften Nationalstaats. Es geht nicht darum, andere Völker zu unterdrücken, sondern darum, die Machtansprüche des Imperiums zurückzuweisen. Dass Deutschland selbstverständlich auch eigene Atomwaffen braucht, steht außer Frage.
- Die möglichst weitgehende Verminderung des Einflusses der Geheimdienste des Imperiums auf das politische, kulturelle und wirtschaftliche Leben in Deutschland.
- Die Nationalisierung der Oligopole. Die Oligopole sollten nicht zerschlagen werden, sondern wie bisher weiterarbeiten. Das Management sollte allerdings demokratisch kontrolliert werden. Die Monopolgewinne sollten nicht privat angeeignet, sondern zur Wirtschaftssteuerung im Sinne der Lehren von Keynes genutzt werden.
- Als Antwort auf die im Kapitalismus unvermeidliche strukturelle Arbeitslosigkeit muss eine Grundsicherung für alle eingeführt werden, so dass niemand gezwungen ist, mit oder ohne Arbeit unter unwürdigen Bedingungen zu vegetieren. Attraktive Angebote sollten dazu motivieren, die arbeitsfreien Lebensphasen zur Weiterbildung und zu politischem Engagement zu nutzen.
- Großzügige, unbürokratische Förderung von Existenzgründungen.
- Grundlegende Reform unseres Schulsystems ohne Furcht vor einer kräftigen Stärkung der Autorität von Lehrern.
- Entstaatlichung unseres Schul- und Universitätssystems, Abschaffung des Beamtentums in diesem Bereich, Übernahme der Einrichtungen durch freie, gemeinnützige Träger unter aufs Notwendige beschränkter staatlicher Aufsicht.
- Abschaffung der Kirchensteuer.
Mir ist schmerzlich bewusst, dass dieses nationale, liberale und soziale Programm z. Z. nur wenig Mitstreiter finden wird. Nationalisten, Liberale und Sozialdemokraten gibt es natürlich wie Sand am Meer. Und Vertreter dieser einseitigen Ausrichtungen, die gleichzeitig Lippenbekenntnisse zu den anderen Säulen meines politischen Weltbildes ablegen, sind auch nicht schwer zu finden.
Nur für sich allein vermögen diese Säulen keinen Gesellschaftsbau zu tragen, in dem Vernunft und Menschlichkeit herrschen, also das Volk. Nur gemeinsam vermögen sie eine Demokratie zu begründen, die diesen Namen auch verdient.
Der Nationalismus steht für das Erdverbundene, Naturhafte. Er ist der Egoismus, übertragen auf die Gemeinschaft. Er berücksichtigt die Conditio Humana. Er sagt: Die Welt ist, wie sie ist.
Der Liberalismus steht für das Einzelne, das Konkrete. Alles soll nach seiner Fasson wachsen und blühen. Er sagt: Es gibt keine Gesellschaft, nur Individuen.
Der Sozialismus steht für Ordnung, Gesetz und Gerechtigkeit. Er sorgt für die Abstimmung der Interessen. Er sagt: Nur Stämme werden überleben.
Nur eine echte Demokratie kann diese widersprüchliche Einheit zusammenschmieden und das Gleichgewicht der Kräfte aufrechterhalten. Gerät dieses Gleichgewicht aus dem Lot, dann verwandeln sich die Säulen in Krebsgeschwüre: Aus Nationalismus wird Faschismus, aus Liberalismus wird Herrschaft der Reichen und aus Sozialismus wird Stalinismus. Die Welt hat all das schon gesehen. Davon hat sie genug gesehen.
Sehr geehrter Herr Dr. Gresch!!
Ihre Aussage am Schluss ihres „Manifests“ ist beeindruckend…
Dennoch bleiben Fragen zu ihren „Etappenzielen“…
Ad 1: Könnten Sie den Begriff „Imperium“ vielleicht etwas genauer definieren?….
Ihre Hinwendung zum Nationalstaat trägt eine unausgesprochene Ablehnung der EU in sich…das ist mutig und durchaus sympathisch…
Ihr Ruf nach „Atomwaffen für Deutschland“ verstört allerdings..klingt zwar pragmatisch, aber wo bleibt das Ideal einer atomwaffenfreien Welt, für die es sich einzusetzen gilt??..
Ad 2: Dazu müsste erst der Begriff „Imperium“ geklärt sein, um zu verstehen was gemeint ist….offensichtlich die Summe aller relevanten Geheimdienste?..von den amerikanischen, israelischen, russischen,britischen etc…??
Ein GUTER Anfang wäre sicherlich, endlich den BND und die dt.Verfassungschutzdienste aufzulösen…
Ad. 3: Klingt gut und für mich durchaus erstrebenswert, auch wenn es einige marxistische Kritik an Keynes gibt…
Ad 4: Meinen Sie im Ernst das sogenannte „bedingungslose Grundeinkommen“?? Hat es Sie noch nie verwundert, warum gerade dieses „Modell“ von der Wirtschaft, vom Kapital (etwa dm-Gründer)unterstützt wird??? Dieses bedingungsloses“ Grundeinkommen, das ein Einfallstor für Lohndumping und Kombilöhne, für die Aushebelung von Kollektivverträgen und des solidarischen Sozialversicherungssystems darstellt, erweist sich letztendlich als Falle …..
Ad 5: Klingt gut, – nur WER fördert WELCHE „Existenzgründungen“ WIE „großzügig“????
Ad 6 : WER soll die „Autorität von Lehrern“ stärken??? und WIE???
Ad 7: Also die „Entstaatlichung“ bzw. PRIVATISIERUNG von Bildung schreitet zur Zeit ja ohnehin in erschreckendem Ausmaß voran, im neuen EU-Reformvertrag wird „freier Zugang“ zur Bildung gar nur noch für 8 Jahre garantiert.. DAS kann doch wohl nicht erstrebenswert sein…WAS GENAU also meinen sie?? WER soll die „freien, gemeinnützigen Träger“ finanzieren??? Wird die „notwendige , beschränkte staatliche Aufsicht“ verhindern, dass Banken, Pharmafirmen, Rüstungs,- oder sonstige Konzerne die Lehr,- und Studienpläne erstellen??…
Ad 8: Gibt es diese Steuer tatsächlich immer noch??..:-)
Mit besten vorrevolutinonären Grüssen
p
ad ad 1:
Das imperium besteht aus den Vereinigten Staaten und jenen gekauften Eliten in anderen Ländern, die im Zweifelsfall landesverräterisch nicht die Interessen der eigenen Nation, sondern jene der USA vertreten.
Natürlich wünsche ich mir nicht nur eine atomwaffenfreie Welt, sondern eine Welt ohne Kriege. Doch leider sieht es auf diesem Planeten seit Urzeiten anders aus. Als Realist muss ich das zur Kenntnis nehmen. Unter den gegebenen Bedingungen ist die Landesverteidigung Deutschlands ohne autonome Verfügungsgewalt über Atomwaffen nicht gewährleistet.
Die Vereinigten Staaten denken nicht im Traum daran, ihre Massenvernichtungswaffen zu verschrotten, im Gegenteil. Und da die nicht blöd sind, wissen sie auch warum.
Deutschland sollte in dieser Frage nicht von anderen Staaten wie den USA abhängen, denn wenn es hart auf hart geht, ist sich doch jeder selbst der nächste.
Was die EU betrifft: Sie gehört radikal auf den Prüfstand. Es ist zu fragen, was sie tatsächlich der großen Masse des Volkes in den verschiedenen Mitgliedsstaaten bringt und was nur für die Reichen oder die Vereinigten Staaten von Amerika von Vorteil ist.
Nur wenige wissen, dass die CIA und andere amerikanische Behörden nach dem 2. Weltkrieg zu den Drahtziehern der europäischen Einigung gehörten – und auch hier gilt: Die wussten, was sie tun.
ad ad 2:
Mit dem Begriff Imperium meine ich nicht nur Geheimdienste. Geheimdienste abzuschaffen, klingt auf den ersten Blick sympathisch, stellt sich bei genauerem Hinsehen aber als Naivität heraus. Selbstverständlich brauchen auch wir Deutsche Geheimdienste, die herausbringen müssen, was unsere Feinde so alles gegen uns im Schilde führen.
ad ad 3:
Nun ja, wenn es nicht Gravierenderes gegen Keynes vorzubringen gibt als eine marxistische Kritik, dann bin ich ja fein raus mit Keynes.
ad ad 4:
Das bedingungslose Grundeinkommen ist unter kapitalistischen Bedingungen und der damit unvermeidlichen strukturellen Arbeitslosigkeit, die tendenziell zunimmt, und zwar zwnagsläufig – unter diesen Bedingungen ist ein Grundeinkommen die einzige Lösung, die sich halbwegs mit der Menschenwürde großer Teile der Bevölkerung vereinbaren lässt.
Selbstverständlich liefe diese, wie aber auch jede andere Lösung Gefahr, vom Kapital missbraucht zu werden. Daher würden in einem System, wie es mit vorschwebt, dem Kapital ja auch in dieser oder jener Hinsicht die Daumenschrauben angelegt.
ad ad 5:
Der demokratische Staat, wer sonst? Natürlich kann es nicht darum gehen, durch ein paar Almosen Chancenlose dazu zu bringen, sich eine Existenz als Taglöhner aufzubauen. Das ist die Vision, die heute manche Strategen der Wirtschaft vor Augen haben, weil sie diese Taglöhner als angenehmer empfinden als Angestellte mit all ihren Ansprüchen und Rechten. Aber auch hier wären wieder bei Bedarf die Daumenschrauben in Anschlag zu bringen.
ad ad 6:
Der Gesetzgeber, durch Gesetze.
ad ad 7:
Es sollten nationale Räte gewählt werden, die wichtige Bereiche der Gesellschaft kontrollieren:
- einen nationalen Wirtschaftsrat zur Steuerung der Oligopole
- einen nationalen Universitätsrat zur Steuerung der Universitäten
- einen nationalen Bildungsrat zur Steuerung der Schulen und sonstigen Lehranstalten
usw. etc.
Für alle Bereiche sollte nur ein Rat gewählt werden. Dieser hätte dann das Recht, Experten-Gremien zu berufen, die vor Ort das operative Geschäft erledigen. Die Mitglieder der Räte sollten für zehn Jahre gewählt werden. Sie dürfen nur eine Amtsperiode absolvieren – in dieser Zeit können sie aber nicht aus ihrem Amt entlassen werden (von streng begrenzten Ausnahmefällen wie z. B. Kapitalverbrechen abgesehen).
Die von den Räten möglichst mit Fingerspitzengefühl kontrollierten Institutionen (Großbetriebe, Universitäten, Schulen etc.) sollten privatwirtschaftlich oder gemeinnützig betrieben werden, wobei aber nicht nur im privatwirtschaftlichen, sondern auch im gemeinwirtschaftlichen Sektor die Möglichkeit gegeben sein sollte, bei guter Leistung auch ordentlich zu verdienen.
ad ad 8:
Ja, die Kirchensteuer gibt es immer noch.
PS: Ach ja, ich vergaß, dass wir auch einen nationalen Religionsrat brauchen, der die Kirchen und weltanschaulichen Gruppen kontrolliert.
Wir würden auf dieser Weise einer echten Demokratie ein Stück weit näher kommen, denke ich.
Danke für die raschen Antworten..
ad ad ad 2 : Solche Aussagen ausgerechnet aus ihrem Munde überraschen dann doch….Gerade der BND war doch eine Schöpfung der CIA bzw. deren Vorgängerorganisation OSS(Stichwort: „Organisation Gehlen“),gerade die dt.Verfassungschutz- und Geheimdieste immer nicht viel mehr als Filialen der CIA…
oder schwebt ihnen der „ideale Geheimdienst“ vor?? Kann es diesen aber wirklich geben? Widersprechen nicht Aufbau und Strukturen solcher Vereine dem Wesen einer wirklich demokratischen Gesellschaft?? Ich leiste mir die Freiheit, den wahrhaft idealen Zustand zu imaginieren, eine Welt frei von diesen nichtsnutzigen Banden….
ad ad ad 4: Klar zu unterscheiden ist zwischen den Begriffen „bedarfsorientiertes“ bzw. „bedingungsloses“ Grundeinkommen. 100% ja zu ersterem, aber ich bleibe dabei : das „bedingungslose“ Grundeinkommen ist eine Falle, in die wir nicht tappen sollten….Websites und links der Befürworter gibt es genug und leicht zu finden im web, daher hier der link zu einem ausführlichen, kritischen Artikel…
http://www.auge.or.at/cgi-bin/ug/TCgi.cgi?target=home&P_kat=3&P_katsub=17&P_txt=%20165
oder : „mythos grundeinkommen ug auge“ googeln…
Der Artikel von Markus Koza ist wirklich brilliant…
P.S.: Teil II des Artikels gibt es hier:
http://www.auge.or.at/_TCgi_Images/ug/20070410104111_Alternative0703_1.pdf
ad ad ad ad 2:
Oskar Lafontaine sagte gestern feixend bei Anne Will zu Beckstein, er werde, sobald er demnächst wieder saarländischer Ministerpräsident sei, die CSU/CDU wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom saarländischen Verfassungsschutz überwachen lassen.
Allein deswegen brauchen wir den Verfassungsschutz noch eine Weile. Mensch, das wird eine Gaudi! Lass krachen, Oskar!
ad ad ad ad 4:
Mir scheint, die linken Kritiker des bedingungslosen Grundeinkommens haben noch die marxistischen Eierschalen hinter den Ohren.
Ich träume nicht davon, man könne mit dem bedingungslosen Grundeinkommen geradewegs ins Reich der Freiheit gelangen.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist auch nicht irgend eine Idee, die man gegen eine bessere austauschen könnte.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist schlicht und ergreifend notwendig, weil die kapitalistische Entwicklung es erzwingt.
Schon heute lebt nur noch eine Minderheit von der eigenen Arbeit, und so wird das, sich beständig verschärfend, weitergehen. Dies hängt mit dem technischen und organisatorischen Fortschritt zusammen.
Dagegen hilft auch nicht die Zauberformel der „Dienstleistungsgesellschaft“, weil eine schrankenlose, weltweite Mobilität der Dienstleister weder möglich, noch wünschenswert wäre.
Es wird also Zeit, sich von altbiblischen Vorstellungen zu lösen: „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen.“
Es wird schon bald eine Zeit kommen, wo man Leute gut dafür bezahlen muss, dass sie freiwillig auf Arbeit verzichten.
Wie viele Menschen, die auf Almosen angewiesen sind und bei Sozialämtern bittstellerisch vorstellig werden müssen, kann denn eine Gesellschaft verkraften?
Der Kapitalismus wird unweigerlich an einen Punkt geraten, wo die zu Almosenempfängern degradierten Menschen Revolution machen werden – und zwar zu einer Zeit, die für eine Revolution noch nicht reif ist (lies: wo die Überwindung des Kapitalismus historisch noch nicht möglich ist).
Die Bourgeoisie wird schlau genug sein, dieser vermeidbaren Revolution zuvor zu kommen. Schon heute haben einige Eliten die Zeichen der Zeit erkannt, es werden noch mehr werden.
Gegen das bedingungslose Grundeinkommen sprechen nämlich nur irrationale Ideologien, christliche und andere.
Es wird gefragt, wie das denn finanziert werden soll?
Die Gegenfrage: wie sollen denn die denkbaren Alternativen finanziert werden? wo kostet ein Polizeitstaat, der ein Millionenheer von hochqualifizierten, gebildeten, halbverhungerten Almoseneempfängern in Schach hält?
Und man überlege auch: Welche Kreativität könnte bedingungsloses Grundeinkommen freisetzen, die sich vielleicht nicht unmittelbar in materiellen Werten auszahlt, aber u. U. die Voraussetzung für die Akkumulation von Werten schafft?
Die „Vollbeschäftigung“ ist eine Utopie, die tagtäglich reaktionärer, inhumaner und gefährlicher wird. Warum sollen denn Leute in Billiglohn-Jobs malochen, die unwirtschaftlich sind? Wären sie wirtschaftlich, dann wären es keine Billiglohn-Jobs. Warum soll man diesen gigantischen Verwaltungsaufwand betreiben, um Leute bedarfsabhängig von Staats wegen zu finanzieren, die man ohnehin finanzieren muss. Diese Wasserköpfe ARGE und Arbeitsagentur sind doch überhaupt nicht sinnvoll, nicht effektiv. Das sieht ein Blinder mit dem Krückstock.
Man muss nicht fürchten, dass sich die Menschen bei bedingungslosem Grundeinkommen auf die faule Haut legen. Manche vielleicht, aber die braucht ja auch keiner. Die meisten aber werden sich um Arbeit reißen, um wenn sie zusätzliches Geld bringt, umso besser.
Hallo Herr Gresch,
der Sozialismus ist nach meinem Dafürhalten kein wirtschaftliches System sondern ein politisches zur Ausrottung der Mittelschicht. Mit Obama haben wir ja nun einen Kommunisten in der USA sitzen, der den Bankern den Reichtum zuschanzen wird und als Community Organiser die verarmten Massen auf jene hetzt, die noch einen 5 Dollar schein einstecken haben und ein Auto besitzen.
Ich sehe es Ihnen nach, dass Sie mit Wörtern wie Sozialismus ziemlich inflationär umgehen und auch Karl Marx als in ihrer Stichwortwolke für erwähnenswert halten, weil ich denke, dass Sie vielleicht zu den 68er gehören.
Ich persönlich halte Karl Marx für einen britischen Einflussagenten, der im Übrigen Geheimgesellschaften angehörte, wei aus Bildmaterial von ihm sowie zeitgenössischer Literatur hervorgeht.
Ungeachtet dessen halte ich Ihre Vorschhläge garnicht für sozialisistisch sondern republikanisch. Jeder vernünftige Mensch möchte eine nationalstaatliche Souveränität anstatt der seitens tausender Nichtregierungsorganisationen aktuell ausgerufenen Weltregierung. Wie schön wäre eine nationale Währung und vernünftige Gesetze. Aber wie leben in einer Zeit, in welcher die Eugeniker auch weiterhin ihre Agenda durchsetzen mit dem Ziel 95 % der Menschheit auszurotten um alles für sich zu haben und ganz zu Ehren der luziferischen Agenda, die Welt neu zu gestalten.
Wir werden also noch globaler werden – und zwar nach der Very Great Depression, welche die Eliten für uns schon vor langer Zeit geplant haben. Nach dem 100 jährigen Krieg, welcher nach 9/11 ausgerufen wurde, wird die UNO das sagen haben und kein Mensch wird mehr geboren werden ohne, dass es dafür zuvor einen genau festgelegten Grund gibt.
Wir befinden uns im totalen Krieg. Der Großteil der Bevölkerung weiß aber nichts davon, da wir alle in unglaublichen Maße durch „lang anhaltende Kondensstreifen“, Natriumfluorid, Plastikflaschen usw. sowie Massenhypnose, Propaganda, Impfungen wissenschaftlich, also „sozialistisch“ in die totale Verblödung und Verarmung getrieben werden, und zwar Schritt für Schritt während wir uns noch bespaßen dürfen durch die tollen Ablenkungen, welche unsere aktuelle und globale wissenschaftliche Diktatur für uns bereit hält.
Liebe Grüße und vielen Dank für Ihr tolles Buch, unsichtbare Ketten, welches mir bereits vor einigen Jahren sehr weiterhalf im Verstehen aktueller Vorgänge.
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